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    • 专利摘要:
    Bei einer Vorrichtung zum Betätigen einer elektrischen oder elektromechanischen Schließeinrichtung an einer Tür und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs wird ein Sensor verwendet, der auf eine Annäherung oder Berührung anspricht. Damit die Vorrichtung eindeutig unterscheiden kann, ob eine Ansteuerung des Sensors tatsächlich durch eine menschliche Hand oder durch Fehlerobjekte erfolgt, wird vorgeschlagen, im Wirkbereich der Berührung eines Hauptsensors einen Hilfssensor anzuordnen, der als Sensorelement ein Piezoelement besitzt. Wenigstens der Hilfssensor ist von einer nachgiebigen Wand überdeckt, die bei Berührung einen Druck auf das Piezoelement ausübt und eine gemeinsame Betätigungsstelle bildet. Bei Berührung dieser Betätigungsstelle geben der Haupt- und Hilfssensor zwar getrennte Signale ab, doch werden diese gemeinsam ausgewertet. Bei erfolgreicher Auswertung wird ein Ausgangssignal abgegeben, mit welchem das Schloss in seine Verriegelungsstellung überführt wird. Dann ist die Betätigung der Handhabe unwirksam.
    公开号:DE102004019571A1
    申请号:DE200410019571
    申请日:2004-04-22
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Franz-Josef Weber
    申请人:Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG；
    IPC主号:E05B65-20
    专利说明:
    [0001] DieErfindung richtet sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff desAnspruches 1 angegebenen Art. Der Sensor der Vorrichtung sprichtauf eine Annäherungoder Berührungan.
    [0002] Bekanntist es, in einer Schließeinrichtungeines Fahrzeugs einen kapazitiven Sensor vorzusehen, der nur dannanspricht, wenn sich eine berechtigte Person ihm nähert ( DE 196 17 038 C2 ).Bei dieser bekannten Vorrichtung ist die berechtigte Person im Besitzeines Identifikationsgebers (ID-Geber), dem ein Identifikationsnehmer(ID-Nehmer) im Fahrzeug zugeordnet ist. Bei Annäherung der Hand an den Sensorerfolgt eine Änderungder Kapazität,die vom Sensor festgestellt wird. Sofern es sich dabei um eine berechtigtePerson handelt, beginnt eine Datenkommunikation zwischen dem ID-Geberund dem ID-Nehmer. Die empfangenen Ist-Daten werden mit in einemSpeicher enthaltenen Soll-Daten verglichen. Liegt ein erfolgreicherVergleich vor, so wird die Betätigungder Schließeinrichtungwirksam gesetzt und zwar noch bevor die eigentliche Betätigung einer Handhabeder Schließeinrichtungvon der berechtigten Person ausgeführt wird. Die Person, welchedie Handhabe betätigt,merkt von dieser Kommunikation und den Datenvergleichen nichts;das Öffnenund Schließender Türoder einer Klappe erfolgt ohne Zeitverzug.
    [0003] Damitnicht unnötige,energieverbrauchende Kommunikationen erfolgen, darf ein Sensor nichtauf die Annäherungoder Berührungdurch ein beliebiges Objekt ansprechen, sondern nur durch die menschlicheHand. Unerwünschtist, wenn Betätigungender Einrichtung durch beliebige äußere Einflüsse herbeigeführt werden,wie Regen, Schnee, Eis oder Blätter. Deshalbhat man bei einer bekannten Schließvorrichtung mit einem kapazitivenSensor ( DE 196 20059 A1 ) auch die Geschwindigkeit der Änderung der Kapazität ermittelt,die sich bei Annäherungoder Berührungmit einem Objekt ergibt. Man nutzt bei dieser bekannten Vorrichtungden Umstand, dass eine Kapazitätsänderungpro Zeiteinheit bei Annäherungeiner menschlichen Hand an den Sensor größer ist, als durch Fehlerobjekte.Misst man die Kapazitätsänderungpro Zeiteinheit, so wird eine Betätigung der Schließeinrichtungnur dann wirksam gesetzt, wenn ein bestimmter Grenzwert der zeitlichenKapazitätsänderung überschrittenwird. Diese Methode ist aber nicht in allen Fällen anwendbar.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverlässige Vorrichtungder im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln,die eindeutig unterscheidet, ob eine Ansteuerung des Sensors durcheine menschliche Hand oder durch Fehlerobjekte erfolgt und dementsprechenddie Umsteuerung des Schlosses zuverlässig bewirkt. Dies wird erfindungsgemäß durchdie im Anspruch 1 genannten Maßnahmenerreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
    [0005] Beider Berührungspricht nicht nur ein Hauptsensor an, sondern auch ein Hilfssensoran. Der Haupt- und der Hilfssensor sind vorteilhafterweise im gleichen Wirkbereichangeordnet. Dieser Hilfssensor hat als Sensorelement ein Piezoelement.Wenigstens der Hilfssensor ist von einer nachgiebigen Wand überdeckt,weshalb bei Berührungein Druck auf das Piezoelement ausgeübt wird. Diese nachgiebigeWand ist bei der Erfindung folglich eine gemeinsame Betätigungsstellefür denHauptsensor und für denHilfssensor, die bei Berührunggemeinsam ansprechen. Der Haupt- und der Hilfssensor geben in diesemFall zwar getrennte Signale ab, doch werden beide Signale gemeinsamausgewertet. Bei erfolgreicher Auswertung wird das Schloss in seineVerriegelungsstellung überführt, sofernes sich vorher in seiner Entriegelungsstellung befunden hat. Inder Verriegelungsstellung ist die Betätigung der Handhabe unwirksam;die Türbzw, die Klappe könnennicht geöffnetwerden. Diese Maßnahmenkönnenin zweifacher Weise genutzt werden.
    [0006] Weilbeide Signale füreine erfolgreiche Auswertung erforderlich sind, sind Fehlauslösungen der Schließeinrichtungbei der Erfindung nicht zu befürchten.Wenn der Hauptsensor eine Annäherung einesObjekts feststellt und ein Signal abgibt, so genügt das noch nicht für eine Umsteuerungdes Schlosses; es muss vielmehr gleichzeitig oder wenigstens innerhalbeines bestimmten Zeit-Fensters auch eine Berührung der gemeinsamen Betätigungsstelleerfolgen, damit ein ausreichender Druck auf das Piezoelement ausgeübt wirdund daher auch der Hilfssensor ein Signal abgibt. Nach dem Auswerten derbeiden Signale wird ein gemeinsames Ausgangssignal erzeugt und anein Steuergerätim Fahrzeug weitergeleitet. Beruht das Ausgangssignal auf einer erfolgreichenAuswertung beider Signale, dann sorgt das Steuergerät für eine Umsteuerungdes Schlosses oder mehrerer bzw. aller Schlösser im Fahrzeug.
    [0007] Dermit dem Piezoelement wirksame Hilfssensor arbeitet sprunghaft dynamischund gibt ein kurzes Eingangssignal ab. Die Dauer der Berührung wirddabei nicht erfasst. Die Dauer der Berührung kann aber vom Hauptsensorermittelt werden. Das sich aus der Auswertung beider Signale ergebende gemeinsameAusgangssignal kann dann nicht nur zur vorbeschriebenen Umsteuerungdes Schlosses genutzt werden, sondern auch dazu dienen, eine odermehrere weitere Funktionen im Fahrzeug auszulösen. Ob und welche Funktionenausgelöstwerden, hängtvon der Dauer der Berührungab. Diese weiteren Funktionen könnenKomfortbetätigungen vonbeweglichen Bauteilen sein. Dadurch lassen sich geöffnete Fensterdes Fahrzeugs schließen,eine Alarmanlage einschalten, ein Verdeck im Fahrzeug schließen und/oderSeitenspiegel vom Fahrzeug einklappen.
    [0008] WeitereMaßnahmenund Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgendenBeschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindungin einem Ausführungsbeispielschematisch dargestellt. Es zeigen:
    [0009] 1 einenim wesentlichen horizontalen Längsschnittdurch einen Türaußengriffeines Fahrzeugs, an welchem die erfindungsgemäße Vorrichtung verwirklichtist, und zwar in Blickrichtung der in 2 eingezeichnetenSchnittlinie I–I,
    [0010] 2 einenvertikalen Längsschnittdurch den in 1 gezeigten Türaußengrifflängs derdortigen Schnittlinie II–IIund
    [0011] 3,in starker Vergrößerung,ein Detail aus dem vertikalen Längsschnittvon 2 in einer konstruktiv genaueren Darstellung.
    [0012] Diebei der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendeteSchließeinrichtung 10 umfassteinen Träger 11,der im Inneren einer Tür 12 einesnicht nähergezeigten Fahrzeugs befestigt ist. Von der Tür 12 ist strichpunktiertlediglich die Außenverkleidung 13 angedeutet.
    [0013] Zuder Schließeinrichtung 10 gehört noch eineHandhabe 20. Die Handhabe 20 ist mit ihrem einenEnde 21 im Träger 11 schwenkgelagert.Die Achse 14 der Schwenklagerung erstreckt sich im wesentlichenvertikal, weshalb die Handhabe 20 ein sogenannter „Ziehgriff" ist. Das andereEnde 22 der Handhabe 20 besitzt eine Verlängerungmit einem Hakenende, die einen Durchbruch 15 in der Türaußenverkleidung 13 undim Träger 11 durchsetzt.Das Hakenende der Verlängerunghintergreift ein mechanisches Eingangsglied 31 an einemin der Tür 12 befindlichenSchloss 30.
    [0014] DasSchloss 30 hältdie Tür 12 normalerweisein ihrer geschlossenen Position. Das Schloss 30 kann sichwahlweise in einer von zwei Betriebsstellungen befinden, nämlich einerVerriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung. Wird dieHandhabe 20 im Sinne des Pfeils 23 von 1 verschwenkt,so wird überdas verlängerteHandhabenende 22 das Schlossglied 31 im Sinnedes Mitnahmepfeils 33 von 1 mitgenommen.Wenn eine Entriegelungsstellung des Schlosses 30 vorliegt,ist diese Betätigung 23 derHandhabe 20 wirksam. Dann gibt das Schloss 30 dieTür freiund die Tür 12 kanngeöffnetwerden. Liegt dagegen die Verriegelungsstellung des Schlosses 30 vor,so ist die Betätigung 23 unwirksam;das Schlossglied 31 wird im Leerlauf mitgenommen, ohnedass das Schloss 30 die Tür freigibt. Trotz der Betätigung 23 bleibtdas Schloss 30 in Verriegelungsstellung in seiner geschlossenenPosition.
    [0015] DieUmsteuerung des Schlosses 30 kann zwar im Notfall mechanisch,z.B. übereinen Schließzylindererfolgen. Das ist zwar nicht näherdargestellt, doch ist ein weiterer Durchbruch 16 im Träger 11 und inder Türaußenverkleidung 13 zuerkennen, in welchem ein solcher Schließzylinder angeordnet sein könnte. DerSchließzylinderist übereinen Notschlüsselbetätigbar.Das Stirnende des Schließzylinders, woder Schlüsselein- und aussteckbar ist, kann in einer Abdeckung 17 integriertsein, die am Träger 11 befestigtund bündigneben der Handhabe 20 angeordnet ist.
    [0016] ImNormalfall erfolgt die Umsteuerung des Schlosses 30 zwischender Entriegelungsstellung und Verriegelungsstellung auf elektrischemWeg. Dazu besitzt das Schloss 30 einen elektrischen Eingang 32.Auslöserfür einesolche elektrische Umsteuerung des Schlosses 30 sind dreiSensoren 40, 45 und 50, die unterschiedliche,noch näherzu beschreibende Funktionen ausführen.Im vorliegenden Fall sind alle drei Sensoren 40, 45, 50 imInneren 24 der Handhabe 20 angeordnet. Im Handhaben-Inneren 24 befindensich auch elektronische Bauteile 42, die zum Betrieb, zumSteuern und/oder zum Auswerten der von den drei Sensoren 40, 45, 50 kommendenSignale sorgen.
    [0017] Zweidieser Sensoren 40, 45 sind im vorliegenden Fallauf kapazitivem Wege wirksam. Von ihnen sind die jeweiligen Elektroden 41, 46 durchunterschiedliche Punktschraffur in den Zeichnungen hervorgehoben.Die Elektroden 41, 46 bauen mit der Karosseriedes Fahrzeugs und/oder der Umgebung ein elektrisches Feld auf. Einsolches Feld 47 des kapazitiven Sensors 40 istin Form von Feldlinien lediglich in 3 angedeutet.Gelangt ein Objekt, z.B. ein in 3 erkennbarerFinger 27, in eines der von den beiden Elektroden 41, 46 erzeugtenelektrischen Felder, so ändertsich die Kapazitätzwischen den Elektroden 41, 46 und dem Fahrzeugbzw. dessen Umgebung. Das wird von den zugehörigen elektrischen Auswerteeinheiten 42 inunterschiedlicher Weise registriert und ausgewertet, was noch näher beschriebenwerden wird.
    [0018] Beierfolgreicher Auswertung geben die zugehörigen Bauteile 42 eindurch ein Pfeil in 1 veranschaulichtes Ausgangssignal 43 ab,das über elektrischeLeitungen 18 im Bereich der Handhabe 20 und über einsie verlängerndeselektrisches Kabel 19 in der Tür 12 und im Fahrzeugbis zu einem Steuergerät 25 weitergeleitetwird. Es kann sich dabei um ein zentrales Steuergerät 25 handeln,das überzahlreiche von ihm ausgehende elektrische Verbindungen 26 aufdie verschiedenen Schlösser 30 einwirkt, diean den diversen Türenund Klappen des Fahrzeugs vorgesehen sind. Die elektrische Verbindung 26 istan dem bereits erwähntenelektrischen Eingang 32 des jeweiligen Schlosses 30 angeschlossen. Anstelleeiner elektrischen Verbindung 26 könnte das Steuergerät 25 auchmechanisch auf ein zweites, nicht näher gezeigtes Eingangsglieddes Schlosses 30 einwirken.
    [0019] Diebeiden kapazitiv wirksamen Sensoren 40, 45 wirkenvoneinander unabhängigund in zueinander unterschiedlicher Weise. Der eine kapazitive Sensor 45 istbesonders empfindlich eingestellt und wirkt in bekannter Weise aufdie Annäherungeines Objekts, insbesondere einer berechtigten Person. Dieser Sensor 45 dientdazu, um ein verriegeltes Schloss 30 zu entriegeln unddamit, wie bereits beschrieben wurde, die Handhabe 20 erfolgreichbetätigbar 23 zumachen. Dies findet aber nur dann statt, wenn noch folgende weitereBedingung erfülltist.
    [0020] Einesolche weitere Bedingung fürdas Umschalten des Schlosses 30 ergibt sich aus dem Umstand,dass nur berechtigten Personen der Zutritt zum Fahrzeug gewährt werdensoll, nicht aber unberechtigten Personen. Die berechtigte Personträgt einenIdentifikationsgeber bei sich, der nachfolgend kurz „ID-Geber" bezeichnet werdensoll und dem ein entsprechender Identifikationsnehmer im Fahrzeug zugeordnetist, der analog „ID-Nehmer" genannt werden soll.Normalerweise wirkt ein solcher ID-Geber passiv, einfach durch die Annäherung derberechtigten Person an das Fahrzeug, ohne dass die Person am ID-Geberoder mit dem ID-Geber aktiv werden muss. Es ist aber auch ein aktiverID-Geber denkbar, wie z.B. ein elektronischer Fernbedienungsschlüssel, der,um wirksam zu werden, durch eine Taste bedient werden muss. In beidenFällenfindet eine mono- oder bilaterale Kommunikation mit dem ID-Nehmer statt.Ist diese Kommunikation erfolgreich, so wird auch dies dem Steuergerät 25 gemeldet,das auch die weitere Bedingung fürdas Umschalten empfängt unddann überdie genannte elektrische oder mechanische Verbindung 26 dasSchloss 30 in seine bereits erwähnte Entriegelungsstellung überführt. Wirddann die Handhabe 20 tatsächlich im Sinne des Pfeils 23 von 1 betätigt, sogibt das Schloss 30 die Tür 12 frei. Die Tür kann geöffnet werden.Deshalb soll dieser zweite kapazitive Sensor 45 „Öffnungssensor" bezeichnet werden.Dieser Öffnungssensorist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
    [0021] Dergenannte erste kapazitive Sensor 40 ist gegenüber dem Öffnungssensorunempfindlicher gemacht und soll nachfolgend „Hauptsensor" bezeichnet werden.
    [0022] DerHauptsensor 40 ist nur in Abstimmung mit dem erwähnten drittenSensor 50 wirkfähig,der „Hilfssensor" genannt werden soll.Dieser Hilfssensor 50 besitzt als Sensorelement ein aufmechanischem Druck ansprechendes Piezoelement 51. Das Piezoelement 51 ist über derElektrode 41 des Hauptsensors 40 angeordnet. Wie 3 verdeutlicht,kann die Elektrode 41 sogar die Auflage für das Piezoelement 51 seinund sich selbst dabei auf einer Platine 35 abstützen. DieLeiterbahnen in der Platine 35 können die in 1 mit 52 und 48 gekennzeichnetenelektrischen Verbindungen des Piezoelements 51 und der Elektrode 41 enthalten,was auch fürdie analoge elektrische Verbindung 49 der Elektrode 46 vom Öffnungssensor 45 gilt.Die Platine 35 dient auch als Träger der diversen elektrischenAuswerteeinheiten 42 der drei Sensoren 40, 50, 45.
    [0023] DieHandhabe 20 hat, wie am besten aus 3 hervorgeht,eine nachgiebige Wand bei 28, die zur Berührung dientund daher „Betätigungsstelle" des Haupt- und Hilfssensors 40, 50 bezeichnetwerden soll. Zwecks wirkungsvoller Druckausübung kann auf der Innenseitedieser Betätigungsstelle 28 einZapfen 29 angeordnet sein, der gezielt einem Druck aufdas darunter liegende Piezoelement 51 ausüben soll.Das Piezoelement 51 und die Elektrode 41 können einevormontierbare Baueinheit bilden, die gemeinsam an der Platine 35 sitzen.So kann die Elektrode 41 seitliche rückgebogene Ränder 34 aufweisen,die in 3 strichpunktiert angedeutet sind. Diese Elektroden-Ränder 34 umgreifendas auf der Elektrode 41 sich abstützende Piezoelement 51 und sichernso dessen Position.
    [0024] Weilder Hauptsensor 40 und der Hilfssensor 50 an dergleichen Betätigungsstelle 28 angeordnet sind,liegen sie bei Berührungder Handhabe 20 im gleichen Wirkbereich durch den in 3 gezeigten Finger 27.Wegen seiner kapazitiven Fernwirkung kann dabei der Hauptsensor 40 bereitsbei Annäherungdes Fingers wirksam werden, spätestensaber bei der tatsächlichenBerührungder Betätigungsstelle 28.Dann geben der Haupt- und der Hilfssensor zwar ihre eigenen Signalean ihren Steuer- und Auswerteeinheiten 42 ab, doch werdenbeide Signale gemeinsam ausgewertet. Erst wenn beide Signale von denAuswerteeinheiten 42 für ordnungsgemäß festgestelltworden sind, wird ein Ausgangssignal 43 generiert, das,wie bereits erwähntwurde, dem Steuergerät 25 zugeführt wird.Das Steuergerät 25 bewirkt imErfolgsfall die bereits genannte Umsteuerung des Schlosses 30 inseine Verriegelungsstellung.
    [0025] BeimBerührender Betätigungsstelle 28 gibt dasPiezoelement 51 vom Hilfssensor 50 nur ein kurzesEinschaltsignal ab. Die Dauer der Berührung wird dabei nicht erfasst.Die Dauer der Berührungwird aber von dem kapazitiven Hauptsensor 40 ermittelt undergibt ein entsprechend modifiziertes Ausgangssignal 43.In Abhängigkeitvon der Berührungsdauer können dann,außerder bereits erwähntenUmsteuerung des Schlosses 30, eine oder mehrere weitere Funktionenim Fahrzeug ausgelöstwerden. Diese sind vor allem füreine sogenannte Komfortbetätigungvon beweglichen Bauteilen im Fahrzeug von Vorteil. Welche Komfortfunktionendabei sich ergeben wurde bereits oben beispielsweise angegeben.
    10 Einrichtung,Schließeinrichtung 11 Träger 12 Tür 13 Außenverkleidungvon 12 14 Schwenklagervon 20 an 11 15 Durchbruchin 11 für 22 16 Durchbruchin 11 fürSchließzylinder 17 Abdeckungvon 11 18 elektrischeLeitung für 43 in 20 19 elektrischesKabel für 43 20 Handhabe 21 erstesEnde von 20 22 zweitesEnde von 20 23 Pfeilder Schwenkbewegung von 20, Betätigung 24 Inneresvon 20 25 Steuergerät 26 elektrischeVerbindung 27 menschlicherFinger (3) 28 nachgiebigeWand von 20, Betätigungsstelle 29 Zapfenbei 28 für 51 (3) 30 Schloss 31 mechanischesEingangsglied von 30, Schlossglied 32 elektrischerEingang von 30 33 Pfeilder Mitnahmebewegung von 31 34 Randvon 41 (3) 35 Platinein 24 (3) 40 ersterSensor zum Verriegeln von 30, Hauptsensor 41 Elektrodevon 40 42 elektrischeBauteile, Auswerteeinheiten für 40, 50, 45 43 Pfeileines elektrischen Ausgangssignals von 42 an 25 (1) 45 zweiterkapazitiver Sensor zum Entriegeln von 30, Öffnungssensor 46 Elektrodevon 45 47 elektrischesFeld von 40 (3) 48 elektrischeVerbindung von 41 mit 42 49 elektrischeVerbindung von 46 mit 42 50 Hilfssensor 51 Piezoelementvon 50 52 elektrischeVerbindung von 51 mit 42
    权利要求:
    Claims (18)
    [1] Vorrichtung zum Betätigen einer elektrischen oderelektromechanischen Schließeinrichtung(10) an einer Tür(12) und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs, mit einerHandhabe (20), die zum Öffnenund/oder zum Schließeneines an der Tür(12) und/oder Klappe vorgesehenen Schlosses (30)dient, mit mindestens einem Sensor, der bei Annäherung oderBerührungdas Schloss (30) zwischen einer Entriegelungsstellung undeiner Verriegelungsstellung umsteuert, wobei in der Entriegelungsstellungdie Betätigungder Handhabe (20) fürdas Schloss (30) wirksam, aber in der Verriegelungsstellungunwirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass außer einemHauptsensor (40) noch ein Hilfssensor (50) vorgesehenist, der als Sensorelement ein Piezoelement (51) besitzt, dasswenigstens der Hilfssensor (50) von einer nachgiebigenWand (28) überdecktist, die bei Berührung einenDruck auf das Piezoelement (51) ausübt, dass bei Berührung derBetätigungsstelle(28) der Haupt- und Hilfssensor (40, 50)zwar getrennte Signale abgeben, beide Signale aber gemeinsam ausgewertet(42) werden, und dass eine erfolgreiche Auswertung(43) beider Signale das Schloss (30) in dessenVerriegelungsstellung überführt.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Hilfssensor (50) im Wirkbereich des Hauptsensors(40) angeordnet ist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die nachgiebige Wand (28) eine gemeinsame Betätigungsstelle(28) fürden Hauptsensor (40) und für den Hilfssensor (50)ist.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,dass nach dem Auswerten der beiden Signale ein gemeinsames Ausgangssignal(43) erzeugt und an ein Steuergerät (25) im Fahrzeugweitergeleitet wird, und dass das Steuergerät (25) aufgrund einesAusgangssignals (43), welches eine erfolgreiche Auswertungkennzeichnet, die Umsteuerung mindestens eines der Schlösser (30)im Fahrzeug bewirkt.
    [5] Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptsensor (40) kapazitivwirkt und mindestens eine Elektrode (41) aufweist, unddass der Elektrode (41) elektrische Bauteile (42)zur Steuerung des Sensors und/oder Auswertung der Signale zugeordnet sind.
    [6] Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Betätigungsstelle (28)der Hauptsensor (40) und der Hilfssensor (50) übereinanderliegendoder nebeneinander angeordnet sind.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass die nachgiebige Betätigungsstelle(28) mit dem Piezoelement (51) ausgerichtet istund dass die Elektrode (41) des Hauptsensors (40)oberhalb oder unterhalb des Piezoelements (51) vom Hilfssensor(50) liegt.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass beim Berührender Betätigungsstelle(28) das Piezoelement (51) vom Hilfssensor (50)ein kurzes Einschaltsignal abgibt, ohne die Dauer der Berührung zuerfassen, dass aber die Dauer der Berührung vom Hauptsensor (40) ermitteltwird und dass der Hauptsensor (40), neben der Umsteuerungdes Schlosses (30), in Abhängigkeit von der Berührungs-Dauernoch eine oder mehrere weitere Funktionen im Fahrzeug auslöst.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die weiteren Funktionen im Fahrzeug Komfortbetätigungenvon beweglichen Bauteilen im Fahrzeug sind.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Komfortfunktionen darin bestehen, wenigstens ein geöffnetesFenster im Fahrzeug zu schließenund/oder eine Alarmanlage einzuschalten und/oder ein Verdeck imFahrzeug zu schließenund/oder die Seitenspiegel vom Fahrzeug einzuklappen.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass die nachgiebige Betätigungsstelle(28) an der Handhabe (20) der Schließeinrichtung(10) sitzt.
    [12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens die Elektrode (41) des Hauptsensors (40)und das Piezoelement (51) des Hilfssensors (50)in der Handhabe (20) der Schließeinrichtung (10)angeordnet sind.
    [13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein elektrischer Bauteil (42) zum Betrieb,zum Steuern und/oder zum Auswerten der Signale vom Haupt- und/oderHilfssensor (40, 50) in der Handhabe (20) angeordnetist.
    [14] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass außerdem Haupt- und Hilfssensor (40, 50) noch ein Öffnungssensor (45)vorgesehen ist, der bei einer Annäherung oder Berührung dasSchloss (30) in seine Entriegelungsstellung überführt.
    [15] Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass der Öffnungssensor(45) in der Handhabe (20) der Schließeinrichtung(10) angeordnet ist.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens einige elektrische Bauteile (42) zum Betrieb,zum Steuern und zum Auswerten der vom Öffnungssensor (45)kommenden Signale in der Handhabe (20) angeordnet sind.
    [17] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,dass das Steuergerät (25)die Umsteuerung des Schlosses (30) zwischen der Verriegelungsstellungund der Entriegelungsstellung nur dann bewirkt, wenn die Berührung des Haupt-und Hilfssensors (40, 50) durch eine berechtigtePerson erfolgt.
    [18] Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass die berechtigte Person einen aktiven oder passiven Identifikationsgeber(ID-Geber) bei sich hat, dass der ID-Geber mit einem Identifikationsnehmer (ID-Nehmer)im Fahrzeug kommuniziert und dass bei erfolgreicher Kommunikationzwischen dem ID-Geber und dem ID-Nehmer die Betätigung (23) der Einrichtung(10) freigeschaltet wird.
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    DE102004019571B4|2006-02-23|
    EP1738042A1|2007-01-03|
    US20070227203A1|2007-10-04|
    KR101192570B1|2012-10-17|
    KR20070002096A|2007-01-04|
    CN101084355A|2007-12-05|
    AT384180T|2008-02-15|
    JP2008501079A|2008-01-17|
    EP1738042B1|2008-01-16|
    DE502005002577D1|2008-03-06|
    CN101084355B|2011-08-24|
    JP4702638B2|2011-06-15|
    WO2005106163A1|2005-11-10|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    WO2001040606A1|1999-11-29|2001-06-07|Robert Bosch Gmbh|Kraftfahrzeug-türschliesssystem|
    WO2002021455A1|2000-09-05|2002-03-14|Valeo Electronique|Procede de traitement de signaux de detection pour un vehicule automobile|
    DE10132925A1|2001-06-12|2003-01-02|Bosch Gmbh Robert|Türaussengriffanordnung|
    DE10240828A1|2002-09-04|2004-03-18|Robert Bosch Gmbh|Zugangssystem für ein Fahrzeug|WO2007012613A1|2005-07-26|2007-02-01|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Sensoranordnung für eine kraftfahrzeugschliesseinrichtung und zugehöriges verfahren|
    DE102005061754A1|2005-12-21|2007-06-28|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Sensoranordnung zum Erfassen des Andrückens eines Bedienerkörperteils an eine Sensorfläche|
    DE102007028898A1|2007-06-22|2008-12-24|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Vorrichtung zum Auslösen von Funktionen in einem Fahrzeug|
    DE102011000094A1|2011-01-11|2012-07-12|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|System for access control to a vehicle loading device|
    DE102015212819A1|2015-07-08|2017-01-12|Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft|Karosserieklappe|
    DE102005061755B4|2005-12-21|2020-06-18|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Verfahren zum Öffnen eines Kraftfahrzeugtürschlosses|US2578953A|1949-10-13|1951-12-18|Fessler Machine Company|Metal strip uncoiler|
    US7889096B2|2000-09-08|2011-02-15|Automotive Technologies International, Inc.|Vehicular component control using wireless switch assemblies|
    US7028819B2|1996-02-21|2006-04-18|Hitachi, Ltd.|Device and method for supplying power to a vehicle, semi-conductor circuit device for use in the same and collective wiring device for a vehicle or an automobile|
    EP1023511B2|1997-10-14|2007-04-11|HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG|Schliessvorrichtung, insbesondere für kraftfahrzeuge|
    DE19617038C2|1996-04-27|2000-11-30|Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh|Schließsystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge|
    EP0805247A1|1996-04-30|1997-11-05|Siemens Aktiengesellschaft|Identifikationsvorrichtung|
    FR2750155B1|1996-06-25|1998-09-04|Valeo Securite Habitacle|Dispositif de commande de l'ouverture d'une serrure d'un ouvrant de vehicule automobile|
    AUPP277798A0|1998-04-03|1998-04-30|Robert Bosch Gmbh|Detection system|
    IT1305154B1|1998-11-03|2001-04-10|Valeo Sicurezza Abitacolo Spa|Maniglia per una porta di un veicolo.|
    JP3648396B2|1998-12-02|2005-05-18|アイシン精機株式会社|車両用のドアハンドル|
    DE10015887C1|2000-03-30|2002-01-17|Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh|Zugangssystem für ein Fahrzeug|
    EP1235190B8|2001-02-21|2005-06-22|Kiekert Aktiengesellschaft|Schlüssellose Betätigungs und/oder Schliesseinrichtung|
    KR200243685Y1|2001-05-19|2001-10-29|주식회사 케이코하이텍|지문인식 기능을 갖는 도어록 손잡이|
    DE10131436B4|2001-06-29|2006-07-27|Daimlerchrysler Ag|Außentürgriff, insbesondere für Kraftfahrzeuge|
    JP3566943B2|2001-07-02|2004-09-15|アイシン精機株式会社|車両用ドアハンドル|
    FR2828225B1|2001-08-01|2003-10-31|Valeo Electronique|OPENING HANDLE FOR MOTOR VEHICLE|
    GB0122633D0|2001-09-20|2001-11-14|Meritor Light Vehicle Sys Ltd|Inside door release mechanism|
    DE10221511B4|2002-05-14|2013-09-05|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Schlüssellose Sicherheits-/Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge|
    JP3901034B2|2002-06-24|2007-04-04|アイシン精機株式会社|車両用ドア開閉装置|
    DE10232244B4|2002-07-17|2005-03-10|Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh|Schließsystem für eine Tür, Klappe o. dgl., insbesondere bei Fahrzeugen|
    JP3770218B2|2002-08-29|2006-04-26|アイシン精機株式会社|車両用ドア開扉用人体検出装置及びその使用方法|
    JP4161664B2|2002-09-27|2008-10-08|アイシン精機株式会社|車両用ドアハンドル装置|
    JP4015568B2|2003-01-29|2007-11-28|アイシン精機株式会社|アウトサイドハンドル装置及びそのコネクタ構造|
    DE10348719A1|2003-10-16|2005-05-12|Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh|Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge|
    EP1582659B1|2004-03-29|2013-03-20|Aisin Seiki Kabushiki Kaisha|Türgriff für einen Fahrzeug|
    KR20080004497A|2005-04-14|2008-01-09|마쯔시다덴기산교 가부시키가이샤|접촉 검출 장치와 이를 구비한 도어 핸들 장치 및 스마트엔트리 시스템|
    AT398052T|2005-06-29|2008-07-15|Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh|Schliesssystem|
    JP2007138565A|2005-11-18|2007-06-07|Aisin Seiki Co Ltd|車両用ドア開閉装置|
    JP4600323B2|2006-03-15|2010-12-15|アイシン精機株式会社|車両用のドアハンドル|
    EP1862621B1|2006-03-16|2009-04-29|Aisin Seiki Kabushiki Kaisha|Türgriffvorrichtung für Fahrzeuge|DE102005046542A1|2005-09-28|2007-04-05|Kiekert Ag|Auslöseeinrichtung für Kraftfahrzeuge|
    DE102006042152A1|2006-09-06|2008-03-27|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Handhabe|
    DE102006057389A1|2006-12-04|2008-06-05|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Vorrichtung zum Wirksamsetzen einer Öffnungs- und/oder Schließeinheit für bewegliche Teile wie Türen oder Klappen an Fahrzeugen|
    DE102007000381A1|2007-07-17|2009-01-22|Aug. Winkhaus Gmbh & Co. Kg|Elektronischer Sperrmechanismus|
    DE102007040775B4|2007-08-29|2020-09-10|Volkswagen Ag|Method and device for opening a closing element of a motor vehicle|
    ITMI20072004A1|2007-10-17|2009-04-18|Valeo Sicurezza Abitacolo Spa|Maniglia per veicoli con sensore perfezionato|
    ITMI20072003A1|2007-10-17|2009-04-18|Valeo Sicurezza Abitacolo Spa|Maniglia per veicoli con sensore di apertura|
    DE102008031218B4|2008-07-03|2014-10-30|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Griffeinheit für ein Kraftfahrzeug|
    IT1396932B1|2009-11-20|2012-12-20|Valeo Spa|Dispositivo di comando di sblocco di maniglia di veicolo munita di un organo di comando esterno.|
    FR2971381B1|2011-02-04|2013-11-01|Delphi Tech Inc|Interface a deux fils pour poignee de porte a entree passive|
    CN102818707A|2011-06-09|2012-12-12|上海通用汽车有限公司|汽车前后盖性能检测装置|
    DE102011115760A1|2011-10-12|2013-04-18|Volkswagen Ag|Verfahren zur automatischen Betätigung einesSchließelements eines Fahrzeugs sowie entsprechende Vorrichtung und Fahrzeug|
    DE102012101882A1|2012-03-06|2013-09-12|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Fahrzeugtürgriff mit kapazitivem Annäherungssensor|
    DE102012105117A1|2012-06-13|2013-12-19|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Annäherungserfassungsvorrichtung|
    US20140292004A1|2013-04-01|2014-10-02|Magna Mirrors Of America, Inc.|Vehicle door handle system|
    JP2015148074A|2014-02-06|2015-08-20|アイシン精機株式会社|開閉体制御方法及び装置|
    US10563437B2|2014-09-18|2020-02-18|Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg|Flush comfort handle|
    CN104354572B|2014-10-23|2016-03-30|苏州德鲁森自动化系统有限公司|一种智能汽车车门自动关闭控制方法|
    CN104499851B|2014-10-23|2016-03-30|苏州德鲁森自动化系统有限公司|一种汽车车门接触式关闭控制方法|
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    CN104389467B|2014-10-23|2016-04-20|苏州市职业大学|一种汽车车门自适应接触式关闭控制系统|
    CN104453532B|2014-10-23|2016-03-30|新昌县东茗乡宝昱机械厂|一种自适应关闭式汽车车门|
    WO2016069310A1|2014-10-29|2016-05-06|Adac Plastics, Inc.|Decoupled handle switch|
    CN105093334A|2015-04-30|2015-11-25|广东双虹新材料科技有限公司|自动门安全防护的近觉和触觉传感器|
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    DE200410019571|DE102004019571B4|2004-04-22|2004-04-22|Vorrichtung zum Betätigen einer elektrischen oder mechanischen Schließeinrichtung an einer Tür und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs|DE200410019571| DE102004019571B4|2004-04-22|2004-04-22|Vorrichtung zum Betätigen einer elektrischen oder mechanischen Schließeinrichtung an einer Tür und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs|
    EP05730390A| EP1738042B1|2004-04-22|2005-04-05|Vorrichtung zum betätigen einer elektrischen oder mechanischen schliesseinrichtung an einer tür und/oder einer klappe eines fahrzeugs|
    KR1020067024493A| KR101192570B1|2004-04-22|2005-04-05|차량 도어 및/또는 셔터의 전기식 또는 기계식 잠금 메커니즘을 작동시키기 위한 장치|
    AT05730390T| AT384180T|2004-04-22|2005-04-05|Vorrichtung zum betätigen einer elektrischen oder mechanischen schliesseinrichtung an einer tür und/oder einer klappe eines fahrzeugs|
    PCT/EP2005/003553| WO2005106163A1|2004-04-22|2005-04-05|Vorrichtung zum betätigen einer elektrischen oder mechanischen schliesseinrichtung an einer tür und/oder einer klappe eines fahrzeugs|
    CN2005800128358A| CN101084355B|2004-04-22|2005-04-05|用于操纵汽车车门和/或车盖上的电动或机械关闭机构的装置|
    JP2007516994A| JP4702638B2|2004-04-22|2005-04-05|車両の扉及び／又ははね上げ蓋にある電気又は電気−機械錠掛け装置を操作する装置|
    US11/578,878| US20070227203A1|2004-04-22|2005-04-05|Device for Actuating an Electrical or Mechanical Closure Mechanism on a Vehicle Door and/or Shutter|
    DE200550002577| DE502005002577D1|2004-04-22|2005-04-05|Vorrichtung zum betätigen einer elektrischen oder mechanischen schliesseinrichtung an einer tür und/oder einer klappe eines fahrzeugs|
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